Abo Politik Gesetzgebung
Verbrauchs-Pflegehilfsmittel sollen mit der Pflegereform im Entlastungsbudget aufgehen
Die zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmittel sollen nach dem Pflegeneuordnungsgesetz künftig aus dem neuen Entlastungsbudget bezahlt werden; der Bundestag berät den Entwurf, Verbände protestieren zum Deutschen Pflegetag.
Abo Dossier · Gesetzesmonitor
Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)
Reform der Pflegeversicherung zum 1. Januar 2027 (Regierungsentwurf, BT-Drucksache 21/8869): Der eigene Anspruch auf zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel bis 42 Euro im Monat…
Ausschuss · 4 Meldungen · Kurzfassung frei, ganz mit Abo
Abo Nachbericht Kongress
BMG plant HiB für Mai 2027 und rechnet nicht mit schnellem Start der Hilfsmittelausschreibungen
Das Bundesgesundheitsministerium will das Hilfsmittelgesetz HiB im Mai 2027 in Kraft setzen und erwartet keinen schnellen Start von Hilfsmittelausschreibungen, sagte Referatsleiter Andreas Brandhorst am 11. November auf dem Homecare-Management-Kongress in Berlin.
Abo Gesetzgebung
Pflegekassen sollen bis Mitte 2028 ein digitales Pflege-Cockpit anbieten
Mit dem Pflegeneuordnungsgesetz sollen die Pflegekassen verpflichtet werden, Pflegebedürftigen bis zum 1. Juli 2028 ein digitales Pflege-Cockpit mit Anträgen, Leistungsübersicht und Anbietersuche bereitzustellen.
Abo Stellungnahme
Pflegeanbieterverband bad fordert verbindliche Korrekturen am PNOG
Der Bundesverband Ambulante Dienste und Stationäre Einrichtungen (bad) hat zur ersten Lesung des Pflegeneuordnungsgesetzes am 5. November verbindliche Nachbesserungen verlangt, vor allem den Erhalt der Verhinderungspflege.
Frei Stellungnahme
eurocom verlangt im HiB Entlastungen für Hilfsmittelhersteller und eine Genehmigungsfreigrenze von 600 Euro
Der Herstellerverband eurocom hat am 16. November seine Stellungnahme zum HiB-Referentenentwurf vorgelegt und bemängelt, dass gezielte Maßnahmen für Hersteller darin „völlig“ fehlten.
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