Abo Politik Nachbericht Kongress
BMG plant HiB für Mai 2027 und rechnet nicht mit schnellem Start der Hilfsmittelausschreibungen
Das Bundesgesundheitsministerium will das Hilfsmittelgesetz HiB im Mai 2027 in Kraft setzen und erwartet keinen schnellen Start von Hilfsmittelausschreibungen, sagte Referatsleiter Andreas Brandhorst am 11. November auf dem Homecare-Management-Kongress in Berlin.
Abo Dossier
Digitalisierung der Hilfsmittel- und Pflegeversorgung
Bis 1. Oktober 2027 müssen Hilfsmittelerbringer an die Telematikinfrastruktur angeschlossen sein; die Pflicht zur elektronischen Hilfsmittelverordnung soll laut Regierungsentwurf d…
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Abo Dossier · Gesetzesmonitor
Hilfsmittelausschreibungen und 3-Prozent-Abschlag
Der Abschlag von 3 Prozent auf Hilfsmittelpreise steht seit 30. Juli 2026 im Gesetz (§ 127 Abs. 1b SGB V) und gilt für 2027 und 2028. Nach der vom Bundestag am 15. Oktober beschlos…
Bundesrat · 10 Meldungen · Kurzfassung frei, ganz mit Abo
Abo Dossier · Gesetzesmonitor
Hilfsmittelmodernisierungs- und Bürokratierückbaugesetz (HiB)
Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums: bundesweiter Rahmenvertrag für Verwaltungsabläufe, ständige Schiedsstelle, keine anlasslosen Betriebsbegehungen und das Ausfallrisi…
Referentenentwurf · 11 Meldungen · Kurzfassung frei, ganz mit Abo
Abo Dossier · Gesetzesmonitor
Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)
Reform der Pflegeversicherung zum 1. Januar 2027 (Regierungsentwurf, BT-Drucksache 21/8869): Der eigene Anspruch auf zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel bis 42 Euro im Monat…
Ausschuss · 4 Meldungen · Kurzfassung frei, ganz mit Abo
Abo Dossier · Überblick
Präqualifizierung
Wer Versicherte mit Hilfsmitteln versorgen will, weist seine Eignung in der Regel mit dem Zertifikat einer akkreditierten Präqualifizierungsstelle nach (§ 126 SGB V). Das Dossier e…
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Frei Stellungnahme
eurocom verlangt im HiB Entlastungen für Hilfsmittelhersteller und eine Genehmigungsfreigrenze von 600 Euro
Der Herstellerverband eurocom hat am 16. November seine Stellungnahme zum HiB-Referentenentwurf vorgelegt und bemängelt, dass gezielte Maßnahmen für Hersteller darin „völlig“ fehlten.
Frei Stellungnahme
BVMed fordert Schranken für Hilfsmittelausschreibungen und Streichung der Mehrnutzen-Angabe
Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hat am 16. November seine Stellungnahme zum HiB-Referentenentwurf veröffentlicht; er begrüßt Rahmenvertrag und Schiedsstelle, verlangt aber Nachbesserungen bei Ausschreibungen, Mehrkosten und Beratungsdokumentation.
Frei Protest
Einlagenhersteller Springer Aktiv ruft Fachbetriebe zu Protestbriefen an das Gesundheitsministerium auf
Die Berliner Springer Aktiv AG ruft rund 4.000 Fachbetriebe auf, bis 19. November eine alte Einlage mit einem Protestbrief gegen den Drei-Prozent-Abschlag und Hilfsmittelausschreibungen ans Bundesgesundheitsministerium zu schicken.
Frei Stellungnahme
Hörakustik-, Patienten- und Industrieverbände fordern Streichung der Genehmigungspflicht für Hörhilfen
Sieben Verbände der Initiative Hörgesundheit haben das Bundesgesundheitsministerium am 13. November aufgefordert, die im HiB-Entwurf vorgesehene Genehmigungspflicht für jede Hörhilfenversorgung ersatzlos zu streichen.
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