Rubrik
Recht und Kassen
November 2026
Frei Stellungnahme
AOK-Bundesverband lehnt Genehmigungspflicht für Hörhilfen und DMP-Ausweitung im HiB-Entwurf ab
Der AOK-Bundesverband hat am 16. November, einen Tag vor der Verbändeanhörung im Bundesgesundheitsministerium, den HiB-Referentenentwurf im Grundsatz begrüßt, mehrere Regelungen aber als zusätzliche Bürokratie kritisiert.
Abo Dossier · Gesetzesmonitor
Hilfsmittelmodernisierungs- und Bürokratierückbaugesetz (HiB)
Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums: bundesweiter Rahmenvertrag für Verwaltungsabläufe, ständige Schiedsstelle, keine anlasslosen Betriebsbegehungen und das Ausfallrisi…
Referentenentwurf · 11 Meldungen · Kurzfassung frei, ganz mit Abo
Frei Pressemitteilung
Krankenkassen haben 1,5 Millionen Versicherte nach Datenauswertung auf Gesundheitsrisiken hingewiesen
Die gesetzlichen Krankenkassen haben 2024 und 2025 rund 1,5 Millionen Versicherte auf Grundlage ausgewerteter Abrechnungsdaten gezielt auf individuelle Gesundheitsrisiken angesprochen, teilte der GKV-Spitzenverband am 9. November mit.
Abo Dossier
Digitalisierung der Hilfsmittel- und Pflegeversorgung
Bis 1. Oktober 2027 müssen Hilfsmittelerbringer an die Telematikinfrastruktur angeschlossen sein; die Pflicht zur elektronischen Hilfsmittelverordnung soll laut Regierungsentwurf d…
7 Meldungen · Kurzfassung frei, ganz mit Abo
Frei Stellungnahme
rehaVital und BIV-OT lehnen Entwurf der Festbetrags-Verfahrensordnung ab
Die Einkaufs- und Dienstleistungsgemeinschaft rehaVital und der Bundesinnungsverband für Orthopädie-Technik (BIV-OT) fordern den GKV-Spitzenverband auf, seinen Entwurf einer Verfahrensordnung für Hilfsmittel-Festbeträge grundlegend zu überarbeiten.
Abo Dossier · Verfahrensordnung im Entwurf · Beschluss bis 1. Januar 2027
Festbeträge für Hilfsmittel
Seit 30. Juli 2026 gilt der neu gefasste § 36 SGB V: Hersteller und Leistungserbringer müssen dem GKV-Spitzenverband auf Verlangen Kalkulationsdaten liefern, fehlende Angaben darf…
2 Meldungen · Kurzfassung frei, ganz mit Abo
Abo Umfrage
AOK-Bayern-Umfrage sieht Informationslücke bei Patientenrechten
Nur 48 Prozent der Menschen in Bayern fühlen sich gut über ihre Patientenrechte informiert, ergibt eine forsa-Umfrage im Auftrag der AOK Bayern, die die Kasse am 9. November veröffentlicht hat.
Frei Stellungnahme
BKK Dachverband begrüßt Teile des HiB-Entwurfs und kritisiert Arzneimittel-Prüfgrenze
Der BKK Dachverband bewertet den Referentenentwurf zum HiB in einem Statement vom 6. November überwiegend positiv, lehnt aber die geplante Bagatellgrenze von 300 Euro bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung von Arzneimitteln ab.
September 2026
Abo Statistik
AOKs lehnen 1,1 bis 6,9 Prozent der Hilfsmittelanträge und -rechnungen ab
Die Ablehnungsquoten bei Hilfsmitteln unterscheiden sich zwischen den AOKs deutlich: Das zeigen die Transparenzberichte für 2025, die die elf AOKs Ende September veröffentlicht haben.